Posts Tagged ‘Demokratie’

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einhalten - Umgang mit Gefangenen in palästinensischen Gefängnissen verändern

By stfn • Jul 9th, 2011 • Category: DIE LINKE

(via)
Antrag der Abgeordneten Stefan Liebich, Dr. Dietmar Bartsch, Heidrun Bluhm, Steffen Bockhahn, Dr. Martina Bunge, Roland Claus, Dr. Dagmar Enkelmann, Diana Golze, Dr. Rosemarie Hein, Dr. Barbara Höll, Dr. Lukrezia Jochimsen, Katja Kipping, Jan Korte, Caren Lay, Michael Leutert, Petra Pau, Jens Petermann, Richard Pitterle, Dr. Petra Sitte, Raju Sharma, Kersten Steinke, Frank Tempel, Halina [...]



Buchvorstellung und Diskussion “Kriegsverrat - Vergangenheitspolitik in Deutschland”

By stfn • Jun 23rd, 2011 • Category: Hauptartikel, Termine

Der Bundesarbeitskreis Shalom der Linksjugend ['solid] lädt ein:
Buchvorstellung und Diskussion
“Kriegsverrat - Vergangenheitspolitik in Deutschland”
mit den Herausgebern Jan Korte (MdB) und Dominic Heilig
Sogenannte Kriegsverräter und deren Rehabilitierung waren das Thema vieler Debatten der letzten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Nicht nur klassisch Konservative haben sich damals verweigert die deutsche Militärgerichtsbarkeit des Nationalsozialismus als das zu benennen, was [...]



Es bewegt sich etwas im Jugendverband!

By stfn • May 19th, 2011 • Category: Hauptartikel, linksjugend ['solid]

Einschätzung des IV. Bundeskongresses vom BAK Shalom
Vom 13. bis 15. Mai fand in Hannover der IV. Bundeskongress der Linksjugend ['solid] statt. Sämtliche Landesverbände, der Studierendenverband SDS, der Bundesarbeitskreis Klima und der Bundesarbeitskreis Shalom entsendeten ihre Delegierten, um über die bisherige Arbeit und die zukünftigen Projekte des Jugendverbands zu diskutieren.
Zentrales Thema waren die Satzungsänderungen, die das [...]



Antrag des BAK Shalom zum “Kampf der Kulturen” auf dem IV. Bundeskongress

By stfn • May 5th, 2011 • Category: linksjugend ['solid]

Der BAK Shalom wird auf dem IV. Bundeskongress der Linksjugend ['solid] vom 13. bis 15. Mai in Hannover einen Antrag zum Themenkomplex Kulturalismus und “Kampf der Kulturen” einbringen. Er wird an dieser Stelle dokumentiert.
(als pdf runterladen)
Antrag an den BuKo der linksjugend ['solid] am 14. und 15. Mai 2011
Der Bundeskongress 2011 beschließt folgende Stellungnahme zum Thema [...]



Nach Tunis oder Teheran? Wohin steuert Ägypten?

By stfn • Feb 6th, 2011 • Category: Hauptartikel, Termine

Niemand hatte mit dem plötzlichen politischen Umbruch in den muslimisch geprägten Ländern in Nahost und Nordafrika gerechnet. Auf einmal können sich die autoritären und diktatorischen Regime ihrer Existenz nicht sicher sein. Die Bevölkerung geht trotz rigiden Militär- und Polizeiapparates auf die Straße, um Rechte politischer und sozialer Partizipation einzufordern.
Die Ereignisse überschlagen sich. Gerade deshalb ist [...]



Pressemitteilung | 5. 02. 2011 | Mubarak endlich in die Wüste schicken! Solidarität mit den demokratischen Kräften in Ägypten, Tunesien und anderswo!

By stfn • Feb 5th, 2011 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Seit Jahrzehnten leiden die muslimisch geprägten Staaten im arabischen Raum an politischer Stagnation. Das Ende der Blockkonfrontation und die Technisierung der Gesellschaft haben bisher keine Demokratisierung hervorgerufen. Politische Teilnahme der Bevölkerung wurde mit polizeilicher und militärischer Härte verhindert. Für die politischen und sozialen Verwerfungen in diesen Ländern wurden stets die USA und Israel verantwortlich gemacht. [...]



3 von 11 – Wie durch den Vorstand des Jugendverbands BAK Shalom-Veranstaltungen verhindert werden

By stfn • Jan 22nd, 2011 • Category: Hauptartikel, linksjugend ['solid]

Anbei veröffentlichen wir die “Begründung” des BundesprecherInnenrats (kurz BSpR) der Linksjugend ['solid], die Veranstaltung “Feindbild Islam” (Werbetext und Mitschnitt) des BAK Shalom und des stipendiatischen AK Antisemitismus beim Studienwerk der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Floris Biskamp vom 8. Januar 2011 im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin nicht zu co-finanzieren. Hierbei handelte es sich um eine magere Summe von 150 [...]



Pressemitteilung | 18. Januar 2011 | Jasminrevolution ausbreiten! Solidarität mit den demokratischen Kräften in Tunesien!

By stfn • Jan 18th, 2011 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Der BAK Shalom begrüßt die Entwicklungen in Tunesien ausdrücklich. Wie wir bereits in unserer Grundsatzerklärung deutlich gemacht haben, halten wir eine grundlegende Demokratisierung und Liberalisierung arabischer und muslimisch geprägter Länder im Interesse der dort lebenden Menschen für unabdingbar. Es muss die Aufgabe der Linken sein, sich solidarisch mit demokratischen und emanzipatorischen Kräften in Tunesien zu [...]



Offener Brief an den Landesparteitag der LINKEN Bayern: Antrag Palästinasolidarität ablehnen!

By stfn • Dec 8th, 2010 • Category: DIE LINKE, Hauptartikel

Auf dem Parteitag des Landesverbandes Bayern der Partei DIE LINKE am 11.12.2010 in Asbach-Bäumenheim beantragen Henning Hintze und Magdi Gohary unter Punkt 6 „Palästinasolidarität“, die sich in einem Aufruf zum Boykott gegen Produkte aus „illegalen Siedlungen“ in Israel ausdrückt.
Die Darstellung im Antrag wird der komplexen politischen Lage im Nahen Osten nicht gerecht. Einseitige Schuldzuweisung an [...]



Multiethnizität und kulturelle Diversität in Israel

By stfn • Jul 28th, 2010 • Category: Gesellschaft, Hauptartikel

Ansätze einer Politik des Multikulturalismus?
Der Terminus ‚Multikulturalismus‘ bezogen auf Israel bezeichnet in der öffentlichen Debatte in erster Linie einen empirischen Zustand der Diversität oder Pluralität hinsichtlich religiöser Zugehörigkeit und Einstellung, geographischer Herkunft (Ethnie), Muttersprache sowie politischer Auffassung. Seit den Anfängen der Besiedlung Palästinas durch Jüdinnen und Juden und der Staatsgründung Israels im Jahre 1948 unterlag [...]