Archives for the ‘Presseerklärungen’ Category

Pressemitteilung | 19.05.2011 | Parteiführung muss endlich konsequent handeln! – Genossinnen und Genossen dürfen Antisemitismus in der eigenen Partei nicht dulden!

By kolopant • May 20th, 2011 • Category: Presseerklärungen

Zur aktuellen Berichterstattung über den Antisemitismus einzelner Parteimitglieder der LINKEN erklärt der Bundesarbeitskreis Shalom der Linksjugend ['solid]:
Die in der Öffentlichkeit diskutierte Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt über Antisemitismus in der Partei DIE LINKE beinhaltet vor allem Tatsachen, über die wir selbst regelmäßig seit Bestehen des Bundesarbeitskreises Shalom auf unserer Website informieren mussten. Umso [...]



Pressemitteilung | 01.03.2011 | Rede zum Goldstone-Bericht an Einseitigkeit nicht zu überbieten

By wpadmin28 • Mar 1st, 2011 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Israel steht wie kein anderes Land bei der menschenrechtspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Annette Groth, derart im Zentrum ihres Kampfes für Menschenrechte. Leider sind ihre Aussagen über den jüdischen Staat an Einseitigkeit und Vorverurteilung kaum zu überbieten, so auch am 24.02.2011 im Deutschen Bundestag zum Punkt „Forderungen des Goldstone-Berichts nach unabhängigen Untersuchungen des Gaza-Kriegs unterstützen“.
In ihrer [...]



Pressemitteilung | 16.02.2011 | Doppelte Standards bei Menschenrechtsfragen endlich aufgeben!

By stfn • Feb 16th, 2011 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Die LINKE hat zu Recht die Politik der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union dafür kritisiert, autoritäre Regime wie in Tunesien und Ägypten unterstützt und dabei bei Menschenrechtsverletzungen tatenlos zugesehen zu haben.
Die Forderung nach Anerkennung der universellen Menschenrechte ist für weite Teile der Partei Die LINKE zentral. Diese sollte daher nicht ausschließlich für die bisher [...]



Pressemitteilung | 5. 02. 2011 | Mubarak endlich in die Wüste schicken! Solidarität mit den demokratischen Kräften in Ägypten, Tunesien und anderswo!

By stfn • Feb 5th, 2011 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Seit Jahrzehnten leiden die muslimisch geprägten Staaten im arabischen Raum an politischer Stagnation. Das Ende der Blockkonfrontation und die Technisierung der Gesellschaft haben bisher keine Demokratisierung hervorgerufen. Politische Teilnahme der Bevölkerung wurde mit polizeilicher und militärischer Härte verhindert. Für die politischen und sozialen Verwerfungen in diesen Ländern wurden stets die USA und Israel verantwortlich gemacht. [...]



Pressemitteilung | 18. Januar 2011 | Jasminrevolution ausbreiten! Solidarität mit den demokratischen Kräften in Tunesien!

By stfn • Jan 18th, 2011 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Der BAK Shalom begrüßt die Entwicklungen in Tunesien ausdrücklich. Wie wir bereits in unserer Grundsatzerklärung deutlich gemacht haben, halten wir eine grundlegende Demokratisierung und Liberalisierung arabischer und muslimisch geprägter Länder im Interesse der dort lebenden Menschen für unabdingbar. Es muss die Aufgabe der Linken sein, sich solidarisch mit demokratischen und emanzipatorischen Kräften in Tunesien zu [...]



Pressemitteilung | 12. August 2010 | “…und im Zweifelsfall knallt man diesem faschistischen Regime in Israel einen vor den Latz.”

By stfn • Aug 12th, 2010 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

In einer bizarren Propaganda-Tournee bringen die ehemaligen TeilnehmerInnen der Free Gaza-Flotille Annette Groth, Inge Höger und Norman Paech zur Zeit ihre Version der islamistischen Feindfahrt gegen Israel unters deutsche Volk. Sie verfahren getreu dem Motto „Angriff ist die beste Verteidigung“, wo Selbstkritik oder allenfalls schamhaftes Schweigen angebracht wäre. Dabei stellen sie sich dumm und arbeiten [...]



Pressemitteilung | 29. Mai 2010 | Gazahilfe per Schiff?

By Milch&Honig • May 29th, 2010 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Pressemitteilung | BAK Shalom der Linksjugend ['solid] | 29.05.2010
Am 23. Mai setzten acht Schiffe von der Türkei und Griechenland aus auf nach Gaza. Sie sind bestückt mit Hilfsgütern für die dort ansässige Bevölkerung. Zu den Mitreisenden gehören auch zwei Linke-Bundestagsabgeordnete: Inge Höger sowie Annette Groth.
Die beiden Abgeordneten erklären ihre Absicht darin, dass Israel der Pflicht [...]



Pressemitteilung | 02. Februar 2010 | Der Tag der Opfer des Nationalsozialismus darf nicht missbraucht werden!

By Milch&Honig • Feb 2nd, 2010 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Der Tag der Opfer des Nationalsozialismus darf nicht missbraucht werden!
In der Ausschwitzgedenkstunde des Bundestages protestierte die Linksfraktionsabgeordnete Sahra Wagenknecht gegen den Besuch des israelischen Präsidenten Schimon Peres mit demonstrativem Sitzenbleiben. Die Zurückweisung Shimon Peres´ als höchsten Repräsentanten des Staates Israel – welcher selbst seine Familie durch die Shoa verlor – im deutschen Parlament am Jahrestag [...]



Pressemitteilung | 13. September 2009 | Al-Quds-Tag

By stfn • Sep 13th, 2009 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Antiisraelischer Aufmarsch zum Al Quds-Tag in Berlin: Polizei untergräbt zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus
Am gestrigen Al Quds-Tag-Aufmarsch, auf dem neben zahlreichen Islamisten und linken Antiimperilisten auch Mitglieder der rechtsextremen DVU gegen das Existenzrecht Israels aufmarschierten, hat die Berliner Polizei gegenüber der Gegenkundgebung ein völlig unverständliches Verhalten an den Tag gelegt. Während es in den letzten Jahren [...]



Pressemitteilung | 14. Juni 2009 | Wahlen im Iran

By Milch&Honig • Jun 14th, 2009 • Category: Presseerklärungen

Zum gestrigen Wahlausgang im Iran erklären die Bundessprecher des BAK Shalom, Anne Vester und Benjamin Krüger:
Die aktuellen Ereignisse zeigen sehr deutlich, dass die iranische Diktatur nicht nur eine Gefahr für seine Nachbarländer und insbesondere den Staat Israel darstellt, sondern seit über 30 Jahren seine Bevölkerung unterdrückt und jede Form der demokratischen Opposition mit Repression zum [...]