Beschluss der 1. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE in Rostock am 15. und 16. Mai 2010

Im Iran sind am 9. Mai 2010 fünf politische Gefangene im Teheraner Evin-Gefängnis hingerichtet worden.
Der Lehrer Fersad Kemengar, Eli Heyderyan, Ferhad Wezili und die Aktivistin Sirin Elem Hulu, wurden beschuldigt, Mitglieder der [...]

An dieser Stelle möchten wir den aktuellen Beschluss der Bundestagsfraktion DIE LINKE. dokumentieren.

Beschluss der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 20. April 2010.
Für DIE LINKE gilt, dass Deutschland wegen der furchtbaren Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel und gegen jede Art von Antisemitismus, Rassismus, [...]

Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages und Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sieht im “Holocaust keine reine Vergangenheit, sondern zugleich eine ständige Herausforderung für die Zukunft”.
Der Bundestag gedenkt alljährlich am 27. Januar der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und damit auch der Holocaust-Opfer …
… konkret seit 1996. Das geht [...]

Beschluss des Bundeswahlparteitags der LINKEN am 21.06.2009
Die Partei DIE LINKE solidarisiert sich mit den Protesten der Menschen im Iran gegen den vermuteten Wahlbetrug und unterstützt die iranische Demokratiebewegung, die seit Jahren gegen die herrschende Politik im Iran kämpft.
Die Partei DIE LINKE fordert die iranische Regierung auf, die Aggression gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten zu beenden, [...]

Erklärung: Mit Boykottaufrufen ist eine Lösung im Nahost-Konflikt nicht zu erreichen
In der vergangenen Woche hat ein Duisburger Kommunalpolitiker mit Verweis auf den Krieg im Gaza-Streifen zum Boykott israelischer Waren aufgerufen. Dies hat zu Recht öffentliche Empörung hervorgerufen.
In einer Erklärung der Bundesebene wurde klar gestellt: Mit Boykottaufrufen ist eine Lösung im Nahost-Konflikt nicht zu erreichen. Bundestagsvizepräsidentin [...]

The London Conference on Combating Antisemitism, London, 17. Februar 2009,
Rede von Petra Pau
Sehr geehrte Damen und Herren,
1. Ich bin gebeten worden, etwas zu den parlamentarischen Aktivitäten in der Bundesrepublik Deutschland gegen Antisemitismus zu sagen, konkret zum Deutschen Bundestag. Als Vize-Präsidentin des Bundestages, aber auch als aktiv beteiligte Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, tue ich das [...]

Rede des Landesvorsitzenden Dr. Klaus Lederer zur Solidaritätskundgebung für Israel auf dem Breitscheidplatz am 11.01.2009. Mehrere hundert Menschen hatten sich versammelt. An der Veranstaltung nahmen Vertreter aller Parteien des Berliner Abgeordnetenhauses teil.
[Manuskript. - Es gilt das gesprochene Wort]
Meine Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
es fällt mir nicht leicht, hier heute zu sprechen. Das hat mit [...]

Der außenpolitische Sprecher der Linken kann’s nicht lassen. In der “Jungen Welt” und auf seiner Homepage verfolgt Norman Paech seinen verbalen Angriffe gegen Israel weiter. Während der arabische Terrorismus und Antisemitismus in dem Artikel “Die Vorposten-Ideologie. Zionismus in der arabischen Welt” als “reaktive Gewalt” verharmlost wird, schiebt Paech die alleinige Verantwortung für den Nahostkonflikt auf [...]

Rede von Petra Pau (MdB) am 29.05.2008 im Deutschen Bundestag zum Thema “60 Jahre Israel”

1. Wir reden über einen Jahrestag, der alles andere als alltäglich ist. 60 Jahre Israel sind etwas Besonderes, weil es eine einmalig schlimme Vorgeschichte gibt, den Holocaust. 60 Jahre Israel sind deshalb nicht alltäglich, weil nie absehbar war, ob Israel 60 [...]

Vizepräsidentin des EU-Parlaments Luisa Morgantini, Abgeordnete der italienischen Kommunisten und Mitglied der europäischen Linksfraktion äußerte sich in der National-Zeitung (Ausgabe 9.11.2007 !) zum “Apartheitsstaat” Israel. Aber nicht nur das: Im Interview fordert sie die Aufkündigung des Freihandelsabkommens der EU mit Israel sowie den Ausschluss des Landes aus allen internationalen Organisationen. Das vollständige Interview gibt es [...]