Einschätzung des Erfurter Programmparteitages

By kolopant • Oct 27th, 2011 • Category: DIE LINKE, Hauptartikel

Der Erfurter Programmparteitag kann in Bezug auf die Israel-Debatte in der Partei DIE LINKE als wichtiges Zwischenergebnis gewertet werden. Der BAK Shalom begrüßt die Verteidigung des Existenzrechts Israels im Programm der Partei DIE LINKE.

Das beschlossene Programm und die Diskussionen auf dem Parteitag spiegeln den stark ausgeprägten Pluralismus der Partei DIE LINKE wider. Wichtig aus unserer Sicht ist hierbei, dass es in einem Punkt keinen Kompromiss geben darf: Das Existenzrecht Israels als jüdischer Staat muss von der LINKEN verteidigt werden. Wir sind erfreut, dass diese Forderung nun programmatisch untermauert wurde.

Der Beschluss macht deutlich, dass die Partei Antisemitismus im Allgemeinen und Israelfeindschaft im Besonderen in den eigenen Reihen nicht dulden wird. Dies ist umso bedeutender, weil Israel kein Staat wie jeder andere ist: Israel ist die Konsequenz des Vernichtungsantisemitismus des nationalsozialistischen Deutschlands.

Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Entgegen der Einschätzung einiger Parteimitglieder ist daher DIE LINKE, ebenso wie auch andere Parteien, nicht immun gegen antisemitische Tendenzen. Deshalb müssen alle gesellschaftlichen Gruppen und Parteien stets ihre Stimme gegen Israelfeindschaft und Antisemitismus erheben.

Ob hierbei die Partei DIE LINKE im Besonderen ihrem selbstgestellten Anspruch gerecht wird, wird vor allem vom zukünftigen Umgang mit antizionistischen Ausfällen in den eigenen Reihen abhängen. Hierbei muss die Partei verstehen, dass mit entsprechenden Formulierungen nicht nur Hetze gegen Israel betrieben, sondern darüber hinaus auch massiv der Partei geschadet wird. Dies widerspricht unseren politischen und moralischen Ansprüchen als geschichtsbewusste sozialistische Partei und dem Ziel einer Welt ohne Antisemitismus. Deshalb haben Antisemitismus und Israelfeindschaft in einer modernen linken Partei keinen Platz.

Der BAK Shalom wird sich nicht an einem Schweigen gegenüber antisemitischen und israelfeindlichen Wortmeldungen innerhalb der Partei DIE LINKE beteiligen. Wir werden weiterhin alle Gremien auf entsprechende Entwicklungen aufmerksam machen und keine Anstrengungen scheuen, um Antisemitismus und Israelfeindschaft innerhalb der Partei unmöglich zu machen.

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