Pressemitteilung | 19.05.2011 | Parteiführung muss endlich konsequent handeln! – Genossinnen und Genossen dürfen Antisemitismus in der eigenen Partei nicht dulden!

By kolopant • May 20th, 2011 • Category: Presseerklärungen

Zur aktuellen Berichterstattung über den Antisemitismus einzelner Parteimitglieder der LINKEN erklärt der Bundesarbeitskreis Shalom der Linksjugend ['solid]:

Die in der Öffentlichkeit diskutierte Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt über Antisemitismus in der Partei DIE LINKE beinhaltet vor allem Tatsachen, über die wir selbst regelmäßig seit Bestehen des Bundesarbeitskreises Shalom auf unserer Website informieren mussten. Umso mehr verwundert uns die Aussage von Gregor Gysi: “Die in der Studie aufgestellten Behauptungen sind schlicht Blödsinn.”

Bereit vor zwei Wochen haben wir in einem Brief an die Partei- und Fraktionsführung auf die in den letzten Monaten extrem angestiegenen antisemitischen Vorfälle in der Partei hingewiesen. Bis heute haben wir keinerlei offizielle Rückmeldung erhalten. Dies ist symptomatisch für den Umgang mit der Problematik des Antisemitismus von links: Zwar werden solche Vorfälle immer wieder durch Teile der Parteiführung klar kritisiert, eine genaue Analyse der Problematik und konkrete Auseinandersetzung findet allerdings bis heute nicht statt.

Wir fordern den Partei- und Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion auf, dies endlich nachzuholen. Dazu gehört auch, alles Erdenkliche zu tun, um eine erneute Beteiligung von Parteimitgliedern an der sogenannten „Free-Gaza“ Flottille zu verhindern.

Tagged as: , , , , , , , ,

kolopant is
Email this author | All posts by kolopant

One Response »

  1. [...] Fast auf den Tag genau vor drei Jahren – am 31. Mai 2010 – beteiligten sich Bundestagsabgeordnete der LINKEN an der gegen Israel gerichteten „Free Gaza“-Flotte. Dies war sowohl Auftakt als auch Höhepunkt der innerparteilichen Auseinandersetzung um Israelfeindschaft von links. Ein Jahr später verabschiedete die Bundestagsfraktion der LINKEN die zwei sogenannten Antisemitismusbeschlüsse, in denen sie sich von israelfeindlichen Aktionen und insbesondere von der „Free Gaza“-Flotte distanzierte; allerdings nicht ohne festzuhalten, dass Kritik an Israel legitim und berechtigt sei. Vorausgegangen war das Bekanntwerden eines wissenschaftlichen Artikels von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt, in dem der Linkspartei attestiert wurde, sich nicht ausreichend genug von israelfeindlichen Positionen zu distanzieren – eine Kritik, die der Bundesarbeitskreis (BAK) Shalom teilte. [...]

Leave a Reply