Es bewegt sich etwas im Jugendverband!

By stfn • May 19th, 2011 • Category: Hauptartikel, linksjugend ['solid]

Einschätzung des IV. Bundeskongresses vom BAK Shalom

Vom 13. bis 15. Mai fand in Hannover der IV. Bundeskongress der Linksjugend ['solid] statt. Sämtliche Landesverbände, der Studierendenverband SDS, der Bundesarbeitskreis Klima und der Bundesarbeitskreis Shalom entsendeten ihre Delegierten, um über die bisherige Arbeit und die zukünftigen Projekte des Jugendverbands zu diskutieren.

Zentrales Thema waren die Satzungsänderungen, die das Verhältnis von Jugendverband und SDS neu bestimmen sollten. Nach heftiger Debatte wurde die dafür notwendige 2/3-Mehrheit nicht erreicht. Für die Zukunft bedeutet das, dass KritikerInnen und Satzungskommission zukünftig gemeinsam einen neuen Satzungsentwurf erarbeiten sollten, um ggf. beim nächsten Bundeskongress eine Einigung zu erzielen.

Insgesamt ist positiv zu bewerten, dass auf dem Bundeskongress zwar heftige, aber dafür notwendige Debatten geführt wurden. Diese wurden vom BAK Shalom immer eingefordert. Ein Bundeskongress ist nicht nur dazu da, um sich einander zu loben, sondern um zu streiten. Nur durch lebhafte Debatten wird der Jugendverband sowohl nach innen als nach außen seinen selbstgestellten Zielen gerecht. Dazu zählt zweifelsohne die Fähigkeit, sich kritisch mit anderen und sich selbst auseinandersetzen zu können.

Positiv schätzen wir auch die durch die große Mehrheit ausgesprochene Stärkung der Basisdemokratie ein. Zu dieser zählt explizit die Arbeit der Bundesarbeitskreise. Der satzungsändernde Antrag des LandessprecherInnenrats Nordrhein-Westfalen, Bundesarbeitskreise sollen erst durch Beschluss des Bundeskongresses die Erlaubnis erhalten, Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, wurde abgelehnt. Die notwendige 2/3-Mehrheit wurde weit verfehlt. Nicht einmal die Hälfte der Delegierten stimmte für diesen Antrag. Das bedeutet, dass es eine Mehrheit im Jugendverband gibt, die inhaltliche Kontroversen ausdiskutieren will, anstatt sie ungehalten zu sanktionieren. Diejenigen KritikerInnen des BAK Shalom, die ihn seit seiner Existenz das Recht absprechen wollten, öffentlichkeitswirksam zu agieren, sind damit endgültig gescheitert! Wir bedanken uns für das klare Signal der Delegierten.

Positiv überrascht sind wir zudem über die Debatte zum Antiimperialismus. Der satzungsändernde Antrag aus dem Landesverband Hamburg, die Linksjugend ['solid] solle ein „antiimperialistischer“ Jugendverband sein, wurde nach fruchtbarer Debatte ebenfalls deutlich abgelehnt. Der Jugendverband ist im Prozess begriffen, seine bisherigen Kategorisierungen zu überprüfen. Diesen Prozess wird der BAK Shalom auch weiterhin begleiten. Hierfür bieten wir nocheinmal Unterstützung an, falls sich Ortsgruppen und Landesverbände kritisch mit Begriffen und Theoremen wie Antiimperialismus und Antizionismus auseinander setzen wollen.

Allerdings müssen wir uns auch negativ zu einigen Vorkommnissen äußern: Trotz oder gerade wegen der lebhaften Diskussionen war die Atmosphäre oftmals unnötig angeheizt. Das äußerte sich darin, dass GenossInnen, die nicht für Anträge aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen oder Hamburg stimmten, plump als „Antideutsche“ diffamiert wurden, obwohl diese überhaupt nie als solche in Erscheinung getreten sind. Diese Diffamierungen führten sogar zu antisemitischen Beleidigungen, indem BAK Shalom-Delegierte sowie BAK Shalom-SympathisantInnen als „Nazis“ und „Juden“ bezeichnet wurden. Diese Beleidigungen fielen dann, wenn selbsternannte AntiimperialistInnen keine Mehrheit für ihre Anträge fanden. Der BAK Shalom hält überhaupt nichts von Beleidigungen und fordert stattdessen seine GegnerInnen zur Debatte auf. Hierbei müssen Beschimpfungen jedoch klar sanktioniert werden.

Unser Antrag, der sich kritisch mit dem sogennanten „Kampf der Kulturen“ beschäftige und den kulturalistischen Argumentationen fundierte materialistische Gesellschaftskritik entgegen setze, fand leider keine Mehrheit. Er wurde knapp abgelehnt. Dies mag auch daran gelegen haben, dass keine Zeit für eine notwendige Debatte eingeräumt wurde. Er wurde als letzter Antrag abgestimmt. Viele Delegationen hatten zu diesem Zeitpunkt den Kongress bereits verlassen. Deshalb wird der BAK Shalom die Zeit bis zum nächsten Kongress nutzen, um einen neuen Antrag auf Grundlage des alten Entwurfs zu erarbeiten und diesen im Vorfeld engagierter in die Landesverbände tragen.

Schlussendlich wollen wir auch den gewählten Mitgliedern des neuen BundessprecherInnenrates gratulieren. Wir wünschen euch maximale Erfolge, Ausdauer und Freude bei eurer Arbeit. Der BAK Shalom wird auch euch weiterhin für offene und faire Debatten zur Verfügung stehen.

Zum Weiterlesen:
BAK Shalom: Antrag A 9: Stellungnahme gegen “Kampf der Kulturen” und Kulturalismus
somereason: BuKo 2011 von linksjugend ['solid]
Silvio Lang: Von Bundeskongressen und Zahnarztbesuchen
Robert Meyer: »Viel böses Blut geflossen …«

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