Archive for February, 2011

Schließt die iranische Terrorbank in Hamburg! Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung

By stfn • Feb 17th, 2011 • Category: Hauptartikel, Termine

Der Bundesarbeitskreis Shalom hat den Aufruf mitunterschrieben und ruft zur Kundgebung auf. Alle weiteren Updates sind hier zu finden: STOP THE BOMB.

Schließt die iranische Terrorbank in Hamburg! Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung

Die EIH stützt das islamistische Regime und unterläuft die Sanktionen
In Hamburg steht eine der weltweit wichtigsten verbliebenen Stützen des menschenverachtenden und antisemitischen Regimes im [...]



Pressemitteilung | 16.02.2011 | Doppelte Standards bei Menschenrechtsfragen endlich aufgeben!

By stfn • Feb 16th, 2011 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Die LINKE hat zu Recht die Politik der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union dafür kritisiert, autoritäre Regime wie in Tunesien und Ägypten unterstützt und dabei bei Menschenrechtsverletzungen tatenlos zugesehen zu haben.
Die Forderung nach Anerkennung der universellen Menschenrechte ist für weite Teile der Partei Die LINKE zentral. Diese sollte daher nicht ausschließlich für die bisher [...]



DIE LINKE: BETWEEN ANTI-ZIONISM AND SOLIDARITY WITH ISRAEL

By stfn • Feb 8th, 2011 • Category: Sonstiges

Stefan Kunath [1]
The position of the German left vis-à-vis Israel and the Middle East conflict has been in a state of flux in recent years. This is a consequence of the transformation undergone by the German left itself, which culminated in the foundation of a new party, Die Linke (The Left), in June 2008. Formerly [...]



Nach Tunis oder Teheran? Wohin steuert Ägypten?

By stfn • Feb 6th, 2011 • Category: Hauptartikel, Termine

Niemand hatte mit dem plötzlichen politischen Umbruch in den muslimisch geprägten Ländern in Nahost und Nordafrika gerechnet. Auf einmal können sich die autoritären und diktatorischen Regime ihrer Existenz nicht sicher sein. Die Bevölkerung geht trotz rigiden Militär- und Polizeiapparates auf die Straße, um Rechte politischer und sozialer Partizipation einzufordern.
Die Ereignisse überschlagen sich. Gerade deshalb ist [...]



Pressemitteilung | 5. 02. 2011 | Mubarak endlich in die Wüste schicken! Solidarität mit den demokratischen Kräften in Ägypten, Tunesien und anderswo!

By stfn • Feb 5th, 2011 • Category: Hauptartikel, Presseerklärungen

Seit Jahrzehnten leiden die muslimisch geprägten Staaten im arabischen Raum an politischer Stagnation. Das Ende der Blockkonfrontation und die Technisierung der Gesellschaft haben bisher keine Demokratisierung hervorgerufen. Politische Teilnahme der Bevölkerung wurde mit polizeilicher und militärischer Härte verhindert. Für die politischen und sozialen Verwerfungen in diesen Ländern wurden stets die USA und Israel verantwortlich gemacht. [...]