Der Bundesarbeitskreis Shalom hat den Aufruf mitunterschrieben und ruft zur Kundgebung auf. Alle weiteren Updates sind hier zu finden: STOP THE BOMB. Schließt die iranische Terrorbank in Hamburg! Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung Die EIH stützt das islamistische Regime und unterläuft die Sanktionen In Hamburg steht eine der weltweit wichtigsten verbliebenen Stützen des menschenverachtenden und […]

Die LINKE hat zu Recht die Politik der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union dafür kritisiert, autoritäre Regime wie in Tunesien und Ägypten unterstützt und dabei bei Menschenrechtsverletzungen tatenlos zugesehen zu haben. Die Forderung nach Anerkennung der universellen Menschenrechte ist für weite Teile der Partei Die LINKE zentral. Diese sollte daher nicht ausschließlich für die […]

Stefan Kunath [1] The position of the German left vis-à-vis Israel and the Middle East conflict has been in a state of flux in recent years. This is a consequence of the transformation undergone by the German left itself, which culminated in the foundation of a new party, Die Linke (The Left), in June 2008. […]

Niemand hatte mit dem plötzlichen politischen Umbruch in den muslimisch geprägten Ländern in Nahost und Nordafrika gerechnet. Auf einmal können sich die autoritären und diktatorischen Regime ihrer Existenz nicht sicher sein. Die Bevölkerung geht trotz rigiden Militär- und Polizeiapparates auf die Straße, um Rechte politischer und sozialer Partizipation einzufordern. Die Ereignisse überschlagen sich. Gerade deshalb […]

Seit Jahrzehnten leiden die muslimisch geprägten Staaten im arabischen Raum an politischer Stagnation. Das Ende der Blockkonfrontation und die Technisierung der Gesellschaft haben bisher keine Demokratisierung hervorgerufen. Politische Teilnahme der Bevölkerung wurde mit polizeilicher und militärischer Härte verhindert. Für die politischen und sozialen Verwerfungen in diesen Ländern wurden stets die USA und Israel verantwortlich gemacht. […]