Bericht zum 14. Bundestreffen des BAK Shalom

By Milch&Honig • May 21st, 2010 • Category: Berichte, Hauptartikel

Beinahe aus dem gesamten Bundesgebiet trafen sich vom 23. bis zum 25. April die Mitglieder des BAK Schalom-Bundestreffen im „Roten Laden“, der Geschäftsstelle der LINKEN in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg. Alle drei Tage standen dabei ganz im Zeichen der Auswertung des bereits geleisteten, der inhaltlichen Diskussion um die zukünftigen Struktur innerhalb des Arbeitskreises als auch innerhalb des Jugendverbandes der Partei und natürlich der in naher Zukunft geplanten Veranstaltungen.

Motivierend und als nachhaltiger Indikator einer, wenn auch langsam wachsenden, Sensibilisierung unter verschiedenen Genoss_innen und Freund_innen für das Thema Antisemitismus innerhalb der deutschen Linken, stand die Gründung des Landesarbeitskreises Bayern. Seit Februar ist somit der BAK in immer mehr Bundesländern vertreten. Eine für uns sehr positive Entwicklung, die ganz im Sinne einer wachsende Vernetzung der Kräfte vor Ort und ein Resultat gehäufter Sympathiebezeugungen, auch außerhalb der parteipolitischen Linken, ist. Als zugleich wichtigen Punkt, fanden die gesammelten Erfahrungen um die erfolgreich verhinderte Veranstaltung mit Norman G. Finkelstein in Berlin [Link] und die Teilnahme an den Protesten gegen die antisemitischen Ausschreitungen in Hamburg [Link] ihren Niederschlag in der Auswertung der geschehenen Ereignisse.Gerade diese jüngsten Beispiele demonstrieren, dass es sich der BAK Shalom auch weiterhin zur Aufgabe machen muss, regressiven und antisemitischen Tendenzen innerhalb der LINKEN und ihren Wirkungskreisen entgegen zu wirken und diese öffentlich zu thematisieren.

Nach einem kurzen Besuch des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich auf dem Bundestreffen am 24. April und seiner Schilderung der Impressionen seiner letzten Reise in den Gazastreifen im Januar 2010 [Link] stellte ein bedeutendes Thema, welches teilweise die gesamten Tage durchzog, das von der Bundesfraktion der Partei verabschiedete Positionspapier zum Nahost-Konflikt, dar. Der im Papier beschlossene Grundsatz, dass eine „[...] einseitige Parteinahmen in diesem Konflikt wird nicht zu seiner Lösung beitragen“ wird, verliert mit den danach folgende ausgeführten Punkten schnell an Bedeutung. Vom permanenten antiisraelischen Ton der Forderungen bis zur Relativierung der Hamas; der Optimismus einer sich verändernden Position zum Konflikt innerhalb der Linkspartei, scheiterte schnell an der Realität. In den kommende Tagen wird es diesbezüglich eine ausformulierte Kritik am Nahost-Papier der Partei unsererseits geben.

Allein nicht nur äußere Einflüsse prägen das Wirken des BAK und seine innere Struktur. Da sich der Arbeitskreis als heterogenes Kollektiv, bestehend aus Partei- und Nichtparteimitgliedern, versteht, kam es in letzter Zeit vermehrt zu internen Debatten über Ziel- und Zwecksetzung und Ausrichtung. Als Plattform ist dies durchaus nicht als negativer Prozess zu werten. Eine Konsequenz für uns besteht zukünftig darin, dass der BAK statt einzelner Sprecher_innen einen Koordinierungsrat bilden wird um einer eventuelle Personifizierung von Arbeit vorzubeugen.

Abgesehen von diesen Punkten, die Teil einer längerfristigen Entwicklung sein werden, wurden abschließend noch die kommende Veranstaltungen besprochen und entworfen. Wie jedes Jahr im November wird sich der BAK Shalom auch im Jahr 2010 im Rahmen der „Aktionswochen gegen Antisemitismus“, initiiert von der Amadeu-Antonio-Stiftung, mit einer Veranstaltung zum misslungen Bombenanschlag der links-terroristischen Gruppe „Tupamaros West-Berlin“ am 09. November 1969, beteiligen. Zum Anderen ist da noch die geplante Israel-Bildungsreise des BAK Shalom im August 2010 mit unseren israelischen Partner_innen von Noar Meretz. Hierbei soll unserem BAK und dem Jugendverband die Chance eröffnet werden, innerhalb einer politischen Reise Israel zu erkunden, historische Entwicklungen zu verstehen (erst Recht bezüglich im deutsch-jüdischen bzw. deutsch-israelischen Verhältnis) und sich thematisch gesellschaftlichen, religiösen und politischen Konflikten innerhalb Israels anzunähern. Für das Jahr 2011 steht ebenfalls eine Bildungsreise, diesmal allerdings in Richtung Osteuropa, genauer nach Ungarn, im Entwurf.

Vor dem Hintergrund der alarmierenden Wahlerfolge der antisemitischen und antiziganistischen rechten Parteien wie beispielsweise Jobbik, wird auch der BAK Shalom in Zukunft ein Auge auf die politischen Situation im ehemaligen Ostblockstaat werfen. Ein kleines Highlight soll, ebenfalls im kommenden Jahr, ein „Israel-Soli-Camp“ mit einem Querschnitt der israelsolidarischen Kräfte der Bundesrepublik im niedersächsischen Hüll sein. Nur soviel: auf Details und weiter Termine zu warten lohnt sichallemal!

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