Am Sonntag, den 11. Januar 2009 versammelten sich mehrere Tausend Menschen in Berlin, um ihre Solidarität mit Israel auszudrücken. Auch der BAK Shalom nahm an dieser Kundgebung teil, weil wir der festen Auffassung sind, dass ohne eine Entmachtung und erhebliche Schwächung der antisemitischen Hamas ein Friede im Nahen Osten nicht machbar ist.

In zahlreichen Redebeiträgen wurde verdeutlicht, dass es die Hamas war, die den Waffenstillstand gebrochen hat und das die vom Iran aufgerüstete Terrororganisation mit ihrem permanenter Raketenbeschuss ein normales Leben in Israel unmöglich macht. Dies kann nicht akzeptiert werden. Dass die Hamas sich jetzt als Opfer darstellt und die toten palästinensischen Zivilisten betrauert, die sie davor bewusst als menschliche Schutzschilde eingesetzt und damit ihren Tod billigend in Kauf genommen hat, ist widerliche Heuchelei. Die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen ist der Hauptleidtragende des Krieges. Wer aber die Schuld daran bei den Israelis sucht blendet bewusst die antisemitische und menschenverachtende Ideologie und die konsequenzen der asymmetrischen Kriegsführung der Hamas aus. Wir solidarisieren uns ausdrücklich mit säkularen, liberalen und linken Bewegungen und allen Einzelpersonen in den palästinensischen Gebieten, die dem Terror der Hamas ein Ende bereiten wollen. Ihnen muss linke Solidarität gelten.

In unserer Stellungnahme haben wir deutlich gemacht, dass mit der Hamas keinen Frieden geben kann:

Mit der Hamas ist keine Lösung des Konflikts möglich, der langfristig nur in der Gründung zweier Staaten bestehen kann, die friedlich koexistieren. Die Stärkung der Hamas in den letzten Jahren ist des Weiteren zugleich Ausdruck einer tiefer gehenden Krise der arabischen und islamischen Staaten im Nahen Osten.

Obwohl es keine militärische Lösung des Konflikts geben kann, wird es leider auch nicht ohne die erforderliche Gegenwehr gehen. Dies ist nicht die Schuld Israels, sondern der islamistischen Terrororganisationen und -staaten, die sich mit einer Existenz des jüdischen Staates nicht abfinden wollen. Vielmehr gilt: Wenn diese die Waffen niederlegen würden, gäbe es Frieden. Wenn Israel die Waffen niederlegte, gäbe es kein Israel mehr. Dies ist ein Unterschied ums Ganze, der viel zu selten verstanden wird.

Im Sinne einer dauerhaften Lösung des Konflikts fordert deshalb der BAK Shalom aus emanzipatorischer Perspektive:

- die Bekämpfung islamistischer Terrororganisationen im Nahen Osten.
- Solidarität mit allen progressiven Kräften in den palästinensischen Gebieten
- Solidarität mit Israel

An anderer Stelle haben wir deutlich gemacht, welch Geistes Kind dass “friedenspolitische” Engagement der meisten Israel-Hasser_innen ist, die derzeit auch in der BRD massenweise gegen die Operation Gegossenes Blei protestieren.

Und während israelsolidarische Antifas beim verteilen von Flugis angegeriffen werden oder das zeigen von Israelfahnen (wie etwa in Hamburg am 2. Januar) als Protest gegen die Pro-Hamas-Aufmärsche durch die Polizei untersagt werden, wurden antizionistische Demonstranten am Rande der Solidaritätskundgebung am 11.01. in Berlin nur verbal angegriffen. Weder dies, noch die Anschläge auf Synagogen und die Raketen der Hamas (auch während des Waffenstillstandes) hindert natürlich die Volksfront aus “Linken”, Rechten und Islamist_innen nicht, Israel als Aggressor zu identifizieren und sich selbst als Hamas-Unterstützer_innen bei “Tod, tod-Israel!”-Rufen als Friedensbewegung darzustellen.

Wir rufen jedenfalls weiterhin dazu auf, solidarisch mit Israel auf die Straße zu gehen und dabei eine Diskussion über die Ursacher_innen und die Gründe für die derzeitige Situation in Gaza und Südisrael zu führen.

In diesem Zusammenhang freuen wir uns insbesondere darüber, dass Klaus Lederer als Redner für DIE LINKE, trotz derzahlreichen antiisraelischen Stimmen innerhalb der Partei, die Courage hatte, in Berlin zu reden.

meine Gedanken sind dieser Tage oft bei meinen Freunden in Israel, die seit Jahren mit der Angst leben müssen, von Raketeneinschlägen getroffen zu werden, genauso bei den Zivilisten im Gazastreifen, bei den Frauen und Kindern, die die Leidtragenden des augenblicklichen Krieges sind. Bei den Opfern kann und werde ich als Sozialist und Humanist nicht unterscheiden zwischen den einen und den anderen. Mit Krieg verbindet sich nicht nur unendliches Leid. Krieg verändert auch die Menschen auf allen Seiten, und Krieg verbindet sich seiner Natur nach im Grunde immer mit unfassbaren Gräueltaten und Verbrechen.

Weitere Bilder: Israel-Solidaritätskundgebung / Überblick; Klaus Lederer auf der Kundgebung; Chavez-Plakat beim Protest gegen Israel-Soli-Kundgebung